PSPP mit „PEPP'
- Resource Type
- article
- Authors
- Alexander Brade; Markus Gentzsch
- Source
- Verfassungsblog, Iss 2366-7044
- Subject
- BVerfG, EuGH, PSPP, Ultra Vires
Law
- Language
- German
English
- ISSN
- 2366-7044
Die Entscheidung des BVerfG zu den Kompetenzen der EZB gibt Anlass zu der Annahme, dass das Gericht hier möglicherweise selbst die Grenzen seiner Zuständigkeit überschritten und damit gewissermaßen selbst „ultra vires“ gehandelt hat. Die EZB hat das Urteil zwar zur Kenntnis genommen, aber kühl auf die Entscheidung des EuGH verwiesen. Damit wird der „Gehorsamskonflikt“ mitten in das Europäische System der Zentralbanken hineingetragen.